PraxiFix ist eine Marke der time4 GmbH
1. Anwendungsbereich
Die vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) bilden einen integrierten Bestandteil sämtlicher Vereinbarungen mit der Time4 GmbH (time4) bezüglich sämtlicher der von ihr angebotenen Dienstleistungen und Produkte.
Die AGB kommen zur Anwendung, soweit nicht anderslautende schriftliche Absprachen oder zwingende Gesetzesvorschriften vorgehen.
2. Leistungen der time4
time4 erbringt Dienstleistungen aller Art im Bereich der Informations- und Kommunikationstechnologie und stellt diese dem jeweiligen Vertragspartner gemäss separater Vereinbarung zur Verfügung. time4 vertreibt zu diesen Zweck auch verschiedene mit ihren Dienstleistungen im Zusammenhang stehende Produkte. Sie behält sich im Weiteren vor, die Dienstleistungen sowie die Produktepalette bei Bedarf oder aus wichtigen Gründen anzupassen.
time4 ist berechtigt, zur Leistungserbringung Dritte beizuziehen bzw. zu beauftragen.
3. Angebot und Annahme
Erfolgt ein Kundenauftrag über den Bestellmodus auf der Homepage der time4 bzw. von PraxiFix oder in anderer elektronischer Weise, so gilt dies als verbindlicher Auftrag seitens des Kunden.
Das Vertragsverhältnis zwischen den Parteien kommt nach der Annahmeerklärung des Vertragspartners durch eine schriftliche Bestätigung der time4 zustande.
4. Dauer und Beendigung
Mangels spezifischer Abrede ist das Vertragsverhältnis bei Verträgen ohne Mindestlaufzeiten für beide Vertragsparteien mit einer Frist von drei (3) Monaten zum Ende eines Monats kündbar. Bei Verträgen mit einer Mindestlaufzeit gilt diese Kündigungsfrist nach Ablauf dieser Mindestlaufzeit.
time4 kann das Vertragsverhältnis zudem aus wichtigen Gründen fristlos auflösen. Wichtige Gründe liegen insbesondere vor, wenn der Vertragspartner sich im Zahlungsrückstand befindet oder wenn time4 den Verdacht hat, dass die entsprechenden Dienstleistungen oder Produkte nicht vertrags- oder gesetzeskonform benutzt werden.
Bei vorzeitiger Beendigung des Vertrages aus einem vom Vertragspartner zu vertretenden Grund ist time4 berechtigt, Ersatz für den ihr daraus entstandenen Schaden zu verlangen.
Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses sind die dem Vertragspartner überlassenen, im Eigentum der time4 stehenden Gegenstände und Unterlagen unverzüglich, auf Gefahr und Kosten des Vertragspartners an time4 zurückzugeben.
Softwarelizenzen sind von sämtlichen Geräten zu löschen und die Löschung der tim4 schriftlich zu bestätigen. Jede Kündigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
5. Vertragsänderung
Änderungen der vorliegenden allgemeinen Geschäftsbedingungen, Dienstleistungen und Preise werden dem Vertragspartner von time4 jeweils unter Bekanntgabe des Gültigkeitstermins schriftlich mitgeteilt.
Erfolgt die Änderung in erheblicher Weise zuungunsten des Vertragspartners kann dieser den Vertrag innerhalb einer Frist von 30 Tagen seit Bekanntgabe der Änderung auf Ende der Mindestdauer schriftlich auflösen. Bis zum Ablauf des Vertragsverhältnisses gelten die bisherigen Abreden. Bei Nichteinhaltung der 30-tägigen Kündigungsfrist wird die Änderung rechtsverbindlich.
6. Preise, Zahlungskonditionen und Lieferung
Die Preise für die Dienstleistungen und Produkte der time4 ergeben sich aus den Bestimmungen der jeweiligen Vereinbarung mit dem Vertragspartner bzw. aus der jeweils aktuellen Preisliste. time4 kann während der Vertragslaufzeit Preisänderungen in angemessenem Umfang vornehmen.
Alle vereinbarten Vergütungen verstehen sich, soweit nicht ausdrücklich anders vereinbart, exklusive Mehrwertsteuer und etwaiger Steuern oder Abgaben in Schweizer Franken (CHF). Ohne anders lautende Angaben sind alle Preise exklusive Lieferung, Verpackung und Installation. time4 kann vom Vertragspartner eine angemessene Anzahlung oder die Leistung einer Sicherheit verlangen, wenn besondere Umstände es rechtfertigen.
Die Rechnungen von time4 sind innerhalb von 20 Tagen ab Ausstellung zur Zahlung fällig. Allfällige Einwände gegen die jeweilige Rechnung haben innerhalb derselben Frist zu erfolgen, andernfalls die Rechnung als genehmigt gilt. Vorbehältlich einer anderen schriftlichen Vereinbarung können allfällige Gegenforderungen des Vertragspartners nicht mit Forderungen der time4 verrechnet werden.
Bei Zahlungsverzug hat der Vertragspartner ohne Mahnung vom Fälligkeitstermin an einen handelsüblichen Verzugszins, mindestens aber 5 %, zu entrichten. Als handelsüblicher Verzugszins gilt mit vorerwähnter Einschränkung derjenige, der bei der Nidwaldner Kantonalbank für ungesicherte Kontokorrent-Kredite zum Zeitpunkt des Verzuges geschuldet ist. Zudem ist der Vertragspartner verpflichtet, time4 sämtliche Kosten zu ersetzen, die infolge des Zahlungsverzugs entstehen.
Nach Ablauf der 20-tägigen Zahlungsfrist ist time4 berechtigt, ohne Ankündigung die Dienstleistung bzw. die Lieferung sofort einzustellen und nach erfolgloser Mahnung die Vereinbarung fristlos aufzulösen und Schadenersatz zu verlangen.
Nutzen und Gefahr gehen auf den Vertragspartner über, sobald der zu liefernde Vertragsgegenstand die Geschäftsräume von time4 verlassen hat.
time4 ist zu Teillieferungen jederzeit berechtigt, es sei denn, der Vertragspartner weist nach, dass die Teillieferung für ihn einen erheblichen Nachteil darstellt.
Kommt ein Vertragspartner den vereinbarten oder branchenüblichen Abnahme- und Mitwirkungspflichten nicht nach, ist time4 nach erfolgter Mahnung berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und Schadenersatz zu verlangen.
Grundsätzlich gelten Lieferzeitangaben als unverbindlich. Liefertermine gelten nur dann als verbindlich, wenn sie seitens time4 schriftlich und ausdrücklich als «verbindlich“ bestätigt wurden. Lieferverzögerungen werden dem Vertragspartnern schriftlich mitgeteilt. Der Vertragspartner verzichtet soweit gesetzlich zulässig gegenüber time4 auf Schadenersatzforderungen infolge Lieferverzug.
Liefer- und Leistungsverzögerungen aufgrund höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die time4 die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen, berechtigen time4, die Lieferung bzw. Leistung um die Dauer des Ereignisses, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben. Dauern solche Ereignisse ununterbrochen länger als zwei Wochen, ist jede Partei zur fristlosen Kündigung des Vertrages berechtigt.
7. Weitere Rechte und Pflichten des Vertragspartners
Zum Bezug der Dienstleistungen und Produkte von time4 erklärt der Vertragspartner, über die erforderliche technische Infrastruktur sowie das entsprechende Know-how zu verfügen und sämtliche Manipulationen, welche die System- und Netzwerksicherheit gefährden könnten, zu unterlassen.
Der Vertragspartner haftet time4 für die sorgfältige und vertragsgemässe Nutzung ihrer Dienstleistungen und Produkte. Der Vertragspartner hat dabei in geeigneter Weise dafür zu sorgen, dass
- die Dienstleistungen und Produkte der time4 vertrags- und gesetzeskonform benutzt werden und dabei insbesondere nicht gegen straf-, datenschutz- oder urheberrechtliche Bestimmungen des schweizerischen oder ausländischen Rechts verstossen wird;
- die Dienstleistungen und Produkte nicht ohne Zustimmung von Seiten der time4 durch einen Dritten entgeltlich oder unentgeltlich genutzt werden;
- der time4 die erforderlichen Informationen über vorhandene technische Einrichtungen zur Teilnahme an den time4–Diensten bzw. zur Verwendung ihrer Produkte mitgeteilt oder, soweit erforderlich, die Installation technischer Einrichtungen durch time4 bei ihm ermöglicht werden;
- die Erfüllung behördlicher Auflagen sichergestellt ist sowie für die Erteilung behördlicher Bewilligungen Sorge getragen wird, soweit diese gegenwärtig oder künftig für die Teilnahme an Diensten oder für die Verwendung von Produkten der time4 erforderlich sein sollten;
- der time4 erkennbare Mängel oder Schäden unverzüglich schriftlich angezeigt werden (Störungsmeldung) und im Rahmen des Zumutbaren alle Massnahmen getroffen werden, die eine Feststellung der Mängel oder Schäden und ihrer Ursachen ermöglichen oder die Beseitigung der Störung erleichtern und beschleunigen;
- time4 innerhalb eines Monates jeder der folgenden Umstände angezeigt wird:
- jede durch Rechtsnachfolge bewirkte Änderung in der Person des Vertragspartners;
- bei Rechtsgemeinschaften das Hinzutreten oder Ausscheiden von Personen;
- jede Änderung des Namens des Vertragspartners oder der Bezeichnung, unter der er in den Betriebsunterlagen der time4 geführt wird;
- jede weitere tatsächliche oder rechtliche Gegebenheit, welche einen bedeutenden Einfluss auf den Vertrag mit time4 hat bzw. haben kann.
time4 berechtigt, im Falle des Verdachts auf missbräuchliche, gesetzes- oder vertragswidrige Nutzung ihrer Dienstleistungen oder Produkte durch den Vertragspartner, ihre Dienstleistung bzw. Lieferung umgehend und entschädigungslos einzustellen, den Vertrag fristlos aufzulösen und Schadenersatz zu verlangen.
Der Vertragspartner ist verpflichtet sich, die Services von time4 ausschliesslich unter Beachtung der rechtlichen Hinweise zu nutzen.
Einzelheiten des Zusammenwirkens der Anwender untereinander kann die time4 im Rahmen einer Benutzerordnung regeln. Verstösse gegen essenzielle Bestimmungen dieser Benutzerordnung berechtigen time4, nach erfolgloser Abmahnung das Vertragsverhältnis fristlos zu kündigen und Schadenersatz zu verlangen.
Der Vertragspartner verpflichtet sich, unverzüglich die Lieferung von time4–Diensten oder Produkten zu kontrollieren und allfällige Mängel umgehend schriftlich zu melden. Erfolgt keine solche Mitteilung, gilt der Dienst bzw. die Lieferung als abgenommen und damit als fehlerfrei.
Der Vertragspartner und der dessen time4-Dienste oder Produkte befugt oder unbefugt nutzende Dritte haften gegenüber time4 solidarisch.
Erlangt der Vertragspartner Kenntnis von der vertrags- oder gesetzeswidrigen Nutzung der time4-Dienste oder Produkte durch Dritte, hat er time4 unverzüglich schriftlich davon in Kenntnis zu setzen und darüber hinaus die ihm zumutbaren Schritte zu unternehmen, um den Zugriff des Dritten zu unterbinden.
Der Vertragspartner hält time4 von sämtlichen Ansprüchen Dritter (Behörden, usw.) schadlos, welche aufgrund missbräuchlicher, gesetzes- oder vertragswidriger Nutzung der Dienstleistung oder Produkte durch ihn oder seine time4-Dienste oder Produkte befugt oder unbefugt nutzende Dritte erhoben werden.
Der Vertragspartner hält time4 gegenüber sämtlichen ausservertraglichen Schadenersatzansprüchen seinerseits sowie dessen time4Dienste oder Produkte befugt oder unbefugt nutzende Dritte vollumfänglich schadlos.
Bei technischen Störungen der angebotenen Dienstleistungen oder Produkte stellt time4 dem Vertragspartner gegen Entschädigung den erforderlichen technischen Support zur Verfügung. Allfällige Aufwendungen für den erbrachten Support durch Dritte gehen zu Lasten des Vertragspartners.
8. Datenschutz
Im Umgang mit Vertragspartnerdaten hält sich time4 an die geltenden gesetzlichen Bestimmungen des schweizerischen Datenschutzgesetzes.
9. Haftung
time4 übernimmt keine Garantie für die jederzeit unterbruchs- und störungsfreie Funktionsfähigkeit und Verfügbarkeit ihrer Dienstleistungen und Produkte. Im Weiteren übernimmt time4 keine Garantie dafür, dass Übertragungskapazitäten und Übertragungszeiten eingehalten werden können und die Benutzung der Dienstleistungen auf den bereitgestellten Hardwaregeräten jederzeit einwandfrei möglich ist. Stehen time4 von ihren Lieferanten Garantieleistungen zu, überträgt sie diese im Garantiefall auf den Vertragspartner.
Soweit vertraglich zu liefernde Produkte fehlerhaft sind und dies time4 unverzüglich schriftlich angezeigt wurde, bessert time4 den Fehler nach oder liefert mängelfreie Ersatzprodukte.
Garantieleistungen werden grundsätzlich am Domizil von time4 durch das Fachpersonal während den ortsüblichen Geschäftsöffnungszeiten erbracht. Wenn nicht anders vereinbart, gehen Transport- oder allfällige Reisekosten zu Lasten des Vertragspartners.
Schäden, die aus einer unzureichenden Personalschulung von Seiten des Vertragspartners entstehen, sowie Störungen oder Ausfälle der Stromzufuhr, fallen nicht unter Garantie. Von den Garantieleistungen ist sämtliches Verbrauchsmaterial – wie wechselbare Datenträger, Farbbänder oder Toner – ausgeschlossen.
Zu Wartungszwecken und bei unerwarteten Systemausfällen kann time4 jederzeit und ohne Ankündigung die Verfügbarkeit der Leistungen entschädigungslos einschränken oder für unbestimmte Zeit ausser Betrieb setzen.
Soweit time4 kostenlose Leistungen erbringt, können diese jederzeit und ohne Vorankündigung entschädigungslos eingestellt werden.
time4 unternimmt bei der Erbringung ihrer Dienstleistungen und Lieferung ihrer Produkte technisch geeignete und wirtschaftlich verhältnismässige Massnahmen zur Minimierung des Sicherheitsrisikos durch Eingriffe Dritter. time4 übernimmt jedoch keine Garantie für die Eingriffe Dritter und den daraus resultieren Folgen (Datenkriminalität, Hacker-Angriffe, Beeinträchtigung des Datenschutzes, usw.). Der Vertragspartner und mit diesem verbundene Dritte sind für geeignete Massnahmen zum Schutz von Daten durch Eingriffe Dritter selbst verantwortlich.
Die Haftung von time4 beschränkt sich in jedem Fall auf nachgewiesene Schäden des Vertragspartners, die durch time4 vorsätzlich oder grobfahrlässig entstanden sind.
Soweit gesetzlich zulässig, ist jede weitere Haftung von time4 für sämtliche direkten oder indirekten Schäden (Produktions- und Dienstleistungsausfall, Datenbeschädigung und Datenverlust, Einkommensverlust, entgangenem Gewinn, etc.) ausgeschlossen.
10. Eigentum / Geistiges Eigentum
Der Vertragspartner anerkennt, dass am geistigen Eigentum und Know-how im Zusammenhang mit den Dienstleistungen und Produkten der time4 ausschliesslich time4 die entsprechende Berechtigung zukommt.
Die dem Vertragspartner allenfalls zur Verfügung gestellte Hard- und Software wird diesem während der Vertragsdauer zum Gebrauch überlassen, bleibt jedoch vollständig im Eigentum der time4. Der Vertragspartner ist bei der Erfüllung allfälliger Formerfordernisse zur Eintragung ins Eigentumsvorbehaltsregister mitwirkungspflichtig.
11. Weitere Bestimmungen
Sollten einzelne oder mehrere Bestimmungen der Verträge von time4 oder die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder ungültig sein oder werden, so beeinträchtigt dies die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
Allfällige Änderungen, Ergänzungen und Nebenabreden zwischen der time4 und dem Vertragspartner bedürfen zu ihrer Rechtsgültigkeit der Schriftform.
Beide Parteien verpflichten sich, als vertraulich bezeichnete Informationen keinem Dritten weiterzugeben, im Besonderen ist der Inhalt von Verträgen sowie deren Anhänge als vertraulich zu behandeln.
12. Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Das Rechtsverhältnis zwischen time4 und dem Vertragspartner untersteht schweizerischem Recht. Die allfällige Anwendbarkeit von Bestimmungen des UN-Abkommens vom 11. April 1980 über Verträge über den Internationalen Warenkauf (CISG) ist ausgeschlossen.
Ausschliesslicher Gerichtsstand für sämtliche direkt und indirekt entstehenden Streitigkeiten aus dem vorliegenden Rechtsverhältnis ist Nidwalden Ausgabe Juli 2021.
